FAQ und Links | Corona

Corona FAQ für die Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz

Stand: 05. April 2020, 16:01 Uhr

Mittlerweile häufen sich die Seiten mit den verschiedensten FAQs zu allen Themen. Da sich der aktuelle Sachstand dabei im stetigen Fluss befindet, haben wir uns entschlossen, die wichtigsten Querverweise hier zusammenzufassen. Damit wollen wir eine höchstmögliche Aktualität erreichen!
Fragen, die unbeantwortet bleiben, versuchen wir unterhalb der Links und über die „News“ weiterhin zu beantworten.


  1. FAQs des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz (MWWK) zum Maßnahmenpaket von Bund und Land
  2. FAQs des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)
  3. Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
  4. Kultursommer Rheinland-Pfalz
  5. Liquiditätshilfen
  6. Verwertungsgesellschaften und Stiftungen
  7. Verbände
  8. Ausfallhonorare
  9. Entschädigung bei Verdienstausfall durch Quarantäne
  10. Sonstiges
  11. Weitere Links

1. FAQs des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz (MWWK) zum Maßnahmenpaket von Bund und Land

Hier findet Ihr Antworten zu folgenden Fragen:

  1. Welche staatlichen Hilfen gibt es derzeit für Kulturbetriebe sowie für freischaffende Künstlerinnen und Künstler?
  2. Wer kann den Zuschuss bekommen?
  3. Was bedeutet die Corona-Krise für Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz, die Förderungen beantragt haben, ihre Vorhaben aber nun nicht realisieren können?
  4. Welche Hilfsmaßnahmen können derzeit noch in Anspruch genommen werden?
    – Steuerliche Maßnahmen
    – Mieten
    – Erlass von Sozialversicherungsbeträgen
    – Künstlersozialkasse (KSK)
    – Grundsicherung
    – Programmdarlehen der ISB
    – Bürgschaften
    – Kurzarbeitergeld
  5. Was kann ich vorsorglich als Kultureinrichtung und Kulturakteur noch tun?
  6. An wen kann ich mich über die genannten Kontaktstellen hinaus mit Fragen wenden?

https://corona.rlp.de/index.php?id=33612

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2. FAQs des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)

Hier findet Ihr Antworten zu folgenden Fragen:

  1. Handelt es sich bei der Soforthilfe Corona um einen Zuschuss, oder muss ich das Geld zurückzahlen?
  2. Wer kann den Zuschuss bekommen?
  3. Welche Unterlagen muss ich mit dem Antrag einreichen?
  4. Muss ich Belege einreichen?
  5. Muss es eine Tätigkeit im Haupterwerb sein?
  6. Kann der Zuschuss für den Lebensunterhalt eingesetzt werden?
  7. Darf ich als landwirtschaftliches Unternehmen, Künstler/in, gemeinnütziges Sozialunternehmen oder Freiberufler/in einen Antrag stellen?
  8. Was wird unter Liquiditätsengpass verstanden?
  9. Was ist, wenn mein Liquiditätsbedarf höher ist?
  10. Wie berechne ich die Anzahl der Beschäftigten für mein Unternehmen? Was ist ein Vollzeitäquivalent (VZÄ)?
  11. Ich habe mehr als 10 Beschäftigte. Was kann ich tun?
  12. Ich habe bereits staatliche Hilfen beantragt oder beabsichtige dies. Darf ich trotzdem einen Antrag auf Soforthilfe stellen?
  13. Was bedeutet „Unternehmen in Schwierigkeiten“?
  14. Muss ich den Zuschuss versteuern?
  15. Wie lange dauert es von der Antragstellung bis zur Auszahlung?

Sowie weitere Informationen zur Unterstützung für Unternehmen:

  1. Soforthilfen des Landes – vom Solo-Selbstständigen bis zu Unternehmen bis 30 Beschäftigte
  2. Programmdarlehen der ISB
  3. Bürgschaften
  4. Kurzarbeitergeld
  5. Steuerliche Maßnahmen
  6. Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz
  7. Auszubildende und Berufsschulunterricht
  8. Erlass von Sozialversicherungsbeiträgen
  9. Grundsicherung / ALG II

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/

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3. Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)

Alle Anträge zum Programm „Soforthilfe Corona“ werden über über die ISB abgewickelt. Dort liegen auch sämtliche Unterlagen sowie der Antrag zum Download bereit.

Zusätzlich findet man dort ebenfalls Antworten auf folgende Fragen

  1. Wer ist im Rahmen der Soforthilfe antragsberechtigt?
  2. Wie sieht es mit der Förderung größerer Unternehmen aus?
  3. Wie hoch ist die Förderung im Rahmen der Soforthilfe?

https://isb.rlp.de/

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4. Kultursommer Rheinland-Pfalz

Hier die aktuellen Informationen von der Homepage des Kultursommers
(Stand: 01.04.20, 11:11 Uhr)

Sehr geehrte Projektleiterin, sehr geehrter Projektleiter!

In der aktuellen Situation gibt es viele Fragen und eine klare Antwort von Kulturminister Wolf: „Wir lassen die Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz nicht allein.“
Nebenstehend finden Sie Links zu den aktuellen Informationen des Kulturministeriums und des Landes, die analog für den Kultursommer gelten.

Für Ihre Projektförderung in diesem Jahr heißt das ganz konkret:

  • Projektverschiebungen sind bis zum Ende des Kalenderjahres möglich.
  • Projektänderung zur Minimierung des finanziellen Schadens werden unbürokratisch zugelassen.
  • Bei Projektabsagen können bereits getätigte oder nicht mehr abwendbare Verpflichtungen im Verwendungsnachweis geltend gemacht werden.
  • Wir lassen Ihnen die zugesagte Förderung zukommen – so weit, wie möglich. Sie können sie nun sofort abrufen, die Frist „zwei Monate vor Veranstaltungsbeginn“ ist aufgehoben. Ihren ausgefüllten (mit gewünschtem Datum der Auszahlung) und unterschriebenen Mittelabruf können Sie einscannen und uns als PDF senden an info@kultursommer.de.


BITTE informieren Sie uns schnellstmöglich
 über geplante Änderungen ihres Projekts, um die weitere Verbreitung falscher und veralteter Daten zu vermeiden oder zu korrigieren.

Beste Grüße und bitte bleiben Sie gesund!

Ihr Team vom
Kultursommer Rheinland-Pfalz

http://www.kultursommer.de/schaffen/AktuelleInfos

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5. Liquiditätshilfen

5.1 KFW
Um Unternehmen und Freiberufler*innen mit der notwendigen Liquidität zu versorgen, wenn sie aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, gibt es bestehende Kreditinstrumente bei der KfW. Dazu gehören Betriebsmittelkredite und auch das Bürgschaftsprogramm.

Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt:

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Zum Merkblatt KfW-Unternehmerkredit & Sonderprogramm 2020 ➚

5.2 HAUSBANKEN
Der erste Ansprechpartner für Unternehmen sind die Hausbanken, die die Antragstellung bei ISB und Bürgschaftsbank übernehmen. Darüber hinaus steht der rheinland-pfälzische Mittelstandslotse, Prof. Dr. Manfred Becker, vom Corona-Virus betroffenen Unternehmen als zentraler Ansprechpartner im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium zur Verfügung. Ihr erreicht das Büro von Prof. Dr. Becker unter 06131-16-5652 oder per Email: Mittelstandslotse@mwvlw.rlp.de 

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6. Verwertungsgesellschaften und Stiftungen

6.1 GVL
GVL-Berechtigte haben die Möglichkeiten für Honorarausfälle, die durch Covid-19-bedingte Veranstaltungs- oder Produktionsabsagen entstanden sind, eine einmalige Hilfe in Höhe von 250 Euro im Rahmen der sozialen Zuwendungen der GVL zu erhalten. Mehr Infos hier ➚.

6.2 GEMA

Das Nothilfe-Programm der GEMA ist in zwei Stufen geregelt. Die erste Stufe ist der der Schutzschirm LIVE. Dies ist eine pauschale Nothilfe, mit der Musikurheber eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Anträge können ab dem 30. März 2020 über das Online-Portal der Gema gestellt werden. Darüber hinaus hat die Gema aus den Mitteln für soziale und kulturelle Förderung einen „Corona-Hilfsfonds“ gebildet, aus dem existenziell gefährdete Mitglieder eine einmalige persönliche Übergangshilfe von bis zu 5.000 Euro beantragen können.

Die zweite Stufe, der „Corona-Hilfsfonds“ stellt finanzielle Übergangshilfen bereit. Diese richten sich an individuelle Härtefälle im Rahmen sozialer und kultureller Förderung. Weitere detaillierte Informationen möchte die GEMA in Kürze auf ihrer Webseite bereitstellen.

Der Corona-Hilfsfonds dient der Unterstützung von GEMA-Mitgliedern, die von der Corona-Pandemie ungewöhnlich stark betroffen sind und deren individueller, durch die Pandemie ausgelöster Härtefall nicht bereits über den „Schutzschirm LIVE“ oder sonstige Unterstützungsleistungen ausgeglichen werden kann.

Mehr Information hierzu und Antragstellung:

https://www.gema.de/musikurheber/nothilfe-programm-fuer-gema-mitglieder/ausfuellhinweise-corona-hilfsfonds/

Für Lizenznehmer gilt:

Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein Lizenznehmer soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020.

Bei Absagen von Veranstaltungen – ggf. auch aufgrund behördlicher Aufforderungen – wird die GEMA einfach und flexibel reagieren.
Daher bitten sie Veranstalter und Musiknutzer um rechtzeitige Mitteilung von Veranstaltungsausfällen sowie Terminverschiebungen von Konzerten und Veranstaltungen:

Bitte wendet Euch hierzu an:
absagecorona@gema.de
(Betreff: Veranstaltungsausfall Corona)

WICHTIG: BITTE BEACHTET AUCH DIE BESTIMMUNGEN FÜR LIVE-STREAMS ➚ DER GEMA!

6.3 VG WORT
Unterstützung durch den Sozialfonds der VG WORT ist möglich angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Notlage

Gemäß seiner Richtlinien sind Anträge an den Sozialfonds der VG WORT möglich. Es werden Beihilfen für in Not geratene Wortautoren und Verleger gewährt. Für den Antrag sind detaillierte Angaben zu Einkünften und Vermögenslage notwendig.
Weitere Informationen findet Ihr unter
https://www.vgwort.de/die-vg-wort/sozialeinrichtungen/sozialfonds.html

sowie die Richtlinien des Sozialfonds unter
https://www.vgwort.de/publikationen-dokumente/merkblaetter.html

6.4 DEUTSCHE ORCHESTERSTIFTUNG
Nothilfefonds der Deutschen Orchesterstiftung
Die Deutsche Orchesterstiftung hat einen Notfallfonds eingerichtet und einen Spendenaufruf gestartet. Infos zur Beantragung von finanzieller Unterstützung finden sich hier ➚.
(Die Mitgliedschaft im DOV ist keine Voraussetzung, KSK-Mitgliedschaft erforderlich)

Aufgrund der sehr hohen Zahl an Hilfsanträgen, wurde die Antragsfunktion vorerst geschlossen.

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7. Verbände & Weitere

7.1 Museumsverband Rheinland-Pfalz
Für Museen speziell gibt es auch ein FAQ zu Fragen rund um das Coronavirus:
https://www.museumsverband-rlp.de/aktuelles/artikel/faq-coronavirus

7.2 NOTHILFEFONDS DER DOV
Die Deutsche Orchestervereinigung hat einen Nothilfefonds eingerichtet und einen Spendenaufruf gestartet. Alle Informationen hier ➚.

7.3 SOFORTHILFE FÜR THEATERSCHAFFENDE VON DER GDBA
Laut unserem Informationsstand ist der Nothilfefonds der GDBA leider erschöpft.

Die Genossenschaft Deutscher Bühnenangehöriger leistet eine Sofortnotfallhilfe von 500 Euro für betroffene Theaterschaffende, auch Nicht-GDBA-Mitglieder!
https://www.buehnengenossenschaft.de/pressemitteilung-corona-genossenschaft-deutscher-buehnen-angehoeriger-leistet-sofortnothilfe

7.4 NOTHILFEFOND VON CRESCENDO
Das Musikmagazin Crescendo hat ebenfalls ein Hilfskonto eingerichtet. Musiker*innen können bis 500 Euro formlos per Mail beantragen. Alle Informationen hier ➚.

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8. Ausfallhonorare

Ob vom Auftraggeber ein Ausfallhonorar gezahlt wird, hängt von den individuellen Vertragsbedingungen ab. Auch mündlich oder per SMS/WhatsApp geschlossene Vereinbarungen sind wirksam. Bei dem Abschluss neuer Verträge sollte darauf geachtet werden, dass es Regelungen über Ausfallhonorare gibt. Sind für ein Projekt bereits Teilleistungen erbracht, besteht zumindest anteilig Anspruch auf das Honorar.

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9. Entschädigung bei Verdienstausfall durch Quarantäne

Wer auf Grund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne (unbedingt in einer Arztpraxis melden etc.) gestellt wird, einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann über das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung eine Entschädigung beantragen.

Den Antrag und weitere Infos auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz für Selbständige findet Ihr hier:
lsjv.rlp.de/de/unsere-aufgaben/gesundheit/oeffentliches-gesundheitswesen/aufgaben-nach-dem-infekt…

Die Entschädigung nach § 56 IfSG kann jedoch nur für den Zeitraum nach Beendigung der Lohnfortzahlungsfrist geltend gemacht werden.

Hinweis:
Auch Selbstständige und Freiberufler gehen im Fall einer offiziell verhängten Quarantäne nicht leer aus. Sie erhalten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten Geld für ihren Verdienstausfall. Hier ist es nicht so einfach wie bei Angestellten: Freiberufler und Selbstständige müssen sich persönlich direkt an das Gesundheitsamt wenden, um eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall zu erhalten. Diese Entschädigung wird nach den letzten Jahreseinnahmen, die beim Finanzamt gemeldet wurden, berechnet.

Wer eine gesetzliche Krankenversicherung mit Anspruch auf Krankengeld oder eine Krankentagegeldversicherung hat, kann bei einer längeren Krankheit eine Ärztin oder einen Arzt um Krankschreibung bitten. Je nach Vertrag zahlt dann die Versicherung einen Verdienstausfall. Je nach Vereinbarung nach einer mehr oder weniger langen Zeit. Gesetzlich Versicherte erhalten den erst nach sechs Wochen, es sei denn, sie haben über einen Wahltarif eine frühere Zahlung vereinbart oder eine entsprechende Krankentagegeldversicherung abgeschlossen.

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10. Sonstiges

Ausfälle dokumentieren!
Wichtig ist, dass alle Konzert-, Gagen-, und Honorarausfälle dokumentiert werden. „Musikland Niedersachsen“ hat nach Vorgaben der Verdi ein Dokument erstellt, das für die individuelle Erfassung der Ausfälle genutzt werden kann. Es kann hier ➚ heruntergeladen werden.

Alle Informationen wurden nach bestem Wissen recherchiert. Habt bitte dennoch Verständnis dafür, dass alle Angaben ohne rechtliche Gewähr sind.

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ALLGEMEIN

Landesregierung Rheinland-Pfalz | Informationsportal zum Corona-Virus
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz informiert hier zum Coronavirus SARS-CoV-2. Diese Seite wird regelmäßig aktualisiert. 
https://www.rlp.de/index.php?id=33381

Homepage des Deutschen Kulturrats
Auf der Seite des Deutschen Kulturrates werden aktuelle Meldungen veröffentlicht. Man kann sich dort auch für den Newsletter anmelden.
https://www.kulturrat.de

Homepage des Kulturbüros RLP
Hier findet Ihr ebenfalls Informationen für die Freie Szene in Rheinland-Pfalz.
https://kulturbuero-rlp.de/news/aktuelle-nachrichten/

KULTURELLE BILDUNG

Homepage der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder und Jugendbildung e.V.
Hier findet Ihr aktuelle Meldungen speziell zu Fragen der Kulturellen Bildung. Auch hier besteht die Möglichkeit sich für den Newsletter anzumelden.
https://www.bkj.de

Homepage der LAG Soziokultur und Kulturpädagogik RLP
Die Homepage informiert tagesaktuell allgemein zu Soziokultur und Kulturpädagogik und speziell zu Themen und Fragestellung für Rheinland-Pfalz.
https://lag-sozkul.de/news/aktuelles

KREATIVWIRTSCHAFT

Checkliste für Künstler*innen von KREATIVE PFALZ e.V.
KREATIVE PFALZ e.V. ist ein Netzwerk von Selbständigen und Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft in Rheinland-Pfalz.
https://www.kreative-pfalz.de/2020/03/17/aus-aktuellem-anlass-ueberarbeitet/

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Alle Informationen wurden nach bestem Wissen recherchiert. Habt bitte dennoch Verständnis dafür, dass alle Angaben ohne rechtliche Gewähr sind.