!!! WICHTIGE INFO ZUR BUNDESHILFE !!!

In den vergangenen Wochen hatte ich bereits einige Gespräche mit Kulturschaffenden, die Gelder aus der Bundeshilfe erhalten haben, obwohl ihre Angaben eigentlich nicht in die Förderkriterien passen (z.B. Honorarausfälle, Unternehmer*innenlohn etc.).
Ich habe in all diesen Fällen stets dazu geraten, dieses Geld im Zweifelsfall NICHT ANZUFASSEN und lieber noch einmal Rücksprache mit der ISB (zuständig für Rheinland-Pfalz) zu halten!

Nun bringt die ISB etwas Klarheit in diese Frage:

„Im Antrag ist nur der vom Antragsteller auf Basis der Verwaltungsvorschrift ermittelte Bedarf (Liquiditätsengpass) in der Summe anzugeben. Es erfolgt zum Zeitpunkt der Antragsprüfung keine Prüfung der Einzelpositionen. Der Antragsteller hat die zur Dokumentation der Berechnung des Liquiditätsengpasses notwendigen Unterlagen gemäß Verwaltungsvorschrift des MWVLW vom 01.04.2020 mindestens 10 Jahre aufzubewahren. Zu einem späteren Zeitpunkt wird diesbezüglich eine Verwendungsnachweiskontrolle erfolgen. Wie diese ausgestaltet sein wird, steht derzeit noch nicht fest.

Es besteht die Möglichkeit, Korrekturen nach Antragstellung an csh-team@isb.rlp.de zu senden, solange man den Bescheid noch nicht erhalten hat.

Sofern nach Zugang des der vorläufigen Zusage und der Auszahlung der Bundessoforthilfe eine Überkompensation eintritt, z.B. da im Betrachtungszeitraum (drei bzw. fünf Monate) höhere Einnahmen erzielt werden als zum Antragszeitpunkt absehbar war, verringert sich die gewährte Soforthilfe auf die Höhe des tatsächlichen Bedarfs. Der erhaltene Zuschuss ist dann entsprechend (anteilig) zurückzuzahlen auf folgende Kontoverbindung unter Angabe des Aktenzeichens („CSH0..“):

Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
IBAN: DE76 6005 0101 0002 8117 85

Ansonsten steht das zentrale Postfach beratung@isb.rlp.de allen offen, die Fragen rund um die Antragstellung haben.“

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Für alle Mitlesenden aus anderen Bundesländern – bitte klärt dies ebenfalls mit Euren Bewilligungsstrukturen ab, bevor Ihr etwaig hohe Rückforderungen erhaltet!